Zwei Neubauten, ein Verbund: BG Kliniken und UKE bündeln Spitzenmedizin
Die BG Kliniken und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) treiben eine umfassende Neuordnung der stationären Versorgung in der Hansestadt voran. …
Meinung
Entscheidungen in Land, Bund und Europa – und was sie für den Alltag bedeuten.
Anklage gegen Ex-KVR-Mitarbeiterin: 85 mutmaßliche Bestechungsfälle
Der Korruptionsskandal in der Münchner Ausländerbehörde zieht immer weitere Kreise. Die Staatsanwaltschaft München I hat eine zweite Anklage im Zusammenhang …
Hubig fordert „Nur Ja heißt Ja“ und 20 Jahre Verjährungsfrist bei Vergewaltigung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt vor der Justizministerkonferenz auf eine weitere Verschärfung des Sexualstrafrechts. Nach ihren …
Ost-Regierungschefs rücken Verteidigungstechnologie in den Fokus
Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder nutzen die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) für eine industrie- und …
Bollingers Zukunft unklar: Münzenmaier positioniert sich als starke Figur der AfD in Rheinland-Pfalz
In der rheinland-pfälzischen AfD zeichnet sich knapp drei Wochen vor dem Landesparteitag ein Machtwechsel ab. Sebastian Münzenmaier, stellvertretender …
Antisemitismus-Fördermittel im Visier: Chialos Auftritt vor dem U-Ausschuss endet im Stillstand
Der Berliner Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus kommt bei der Aufklärung kaum voran. Ex-Kultursenator Joe …
Bundesverfassungsgericht prüft Abschaffung des Nebenkostenprivilegs für Kabelfernsehen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich mit der seit zwei Jahren geltenden Neuordnung bei Fernsehverträgen in Mietshäusern. Im Zentrum steht das …
Klaus Holetschek als Favorit: Hanns-Seidel-Stiftung steht vor strategischem Neustart
Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) steht vor einem personellen und strategischen Neustart. Der seit 2020 amtierende Vorsitzende Markus Ferber will bei …
Diäten an Löhne gekoppelt: Landtag entscheidet über Fortsetzung des Anpassungsmechanismus
Im baden-württembergischen Landtag deutet alles darauf hin, dass die Abgeordneten ab Juli mehr Geld erhalten – und das ausgerechnet in einer Phase, in der im …
Übergangslösung in Ratingen, Neubau bis 2028: NRW plant Asylgrenzzentrum
Nordrhein-Westfalen richtet im Zuge der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ein neues Asylzentrum am Flughafen Düsseldorf ein. Auf dem …
Elbe unter Stress: Früheres und tieferes Sauerstoffloch alarmiert Naturschützer
In der Hamburger Elbe hat sich das alljährliche Sauerstoffloch in diesem Jahr deutlich früher und mit besonders niedrigen Werten ausgebildet. Nach Angaben des …
CDU setzt sich durch: Koalitionsvertrag mit SPD erhält klares Votum der Parteigremien
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben den Weg für eine gemeinsame Landesregierung frei gemacht. Sowohl der Landesparteiausschuss der Christdemokraten in Mainz …
Koalition mit der CDU: Özdemir setzt Wahlkampfversprechen zu weniger Ämtern um
Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir will die künftige grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg mit einem verkleinerten Machtapparat …
Trumps Kurswechsel: Abzug von 5.000 Soldaten und kein „Tomahawk“-Bataillon für Deutschland
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump will nach Angaben aus Washington nicht nur rund 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen, sondern auch auf die …
DGB plant breites Protestbündnis für sichere Jobs in 18 sächsischen Städten
In Sachsen stellen sich Gewerkschaften und Parteien auf einen deutlich belebteren Tag der Arbeit ein. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) organisiert am 1. …
Krankenkassenlücke von Milliarden: Warkens Sparplan trifft Versicherte, Opposition verlangt Änderungen
Die geplante Finanzreform der gesetzlichen Krankenkassen stößt parteiübergreifend auf Widerstand. Sowohl CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder …
Lux-Grenze wird durchlässiger: Feste Kontrollen fallen, Streit um Innenpolitik bleibt
Deutschland und Luxemburg beenden die festen Grenzkontrollen auf der Autobahn 64 bei Trier. Darauf einigten sich der luxemburgische Innenminister Léon Gloden …
Rheinland-Pfalz vor Premiere: Union und Sozialdemokraten einigen sich auf Koalition
In Rheinland-Pfalz steht erstmals eine Große Koalition aus CDU und SPD vor der Bildung. Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl haben sich die beiden …
Haftstrafen zwischen knapp sechs und acht Jahren: BGH bestätigt Urteil gegen „Kaiserreichsgruppe“
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Haftstrafen gegen mehrere führende Mitglieder der Gruppierung „Vereinte Patrioten“, auch bekannt als …
Merz bremst SPD-Vorstoß zur Aussetzung der Schuldenbremse aus
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht trotz der Iran-Krise keinen Anlass, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse auszusetzen. „Eine Notlage, wie sie im …